Sozialticket für Mannheim und die Metropolregion: Jetzt Idee unterstützen

Das Bündnis UmFAIRteilen hat dieses Jahr erneut die Forderung nach einem Sozialticket in die Ideenplattform der Stadt eingestellt. Seit 20 Jahren wird ein Sozialticket von den verschiedensten sozial engagierten Mannheimer Gruppierungen gefordert.

Wir brauchen für den Antrag baldmöglichst 100 UnterstützerInnen, damit er behandelt wird. Hier geht es direkt zu unserer Forderung in der Ideenplattform: Sozialticket für Mannheim und die Metropolregion

Antrag im Wortlaut:
Der Mannheimer Gemeinderat möge beschließen, in der Fortschreibung des Nahverkehrsplans die Verwaltung mit weiteren Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) zu beauftragen, um zusätzlich zur Ermäßigung der bisher in Mannheim geltenden Einzelfahrscheine für Menschen mit geringem Einkommen (Einkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze) ein verbundweit geltendes Sozial-Monatsticket für die Metropolregion Rhein-Neckar einzuführen. Der Preis („Eigenanteil“ der Nutzer) bei den Sozial-Monatstickets soll dabei den im Regelsatz von Hartz IV enthaltenen Anteil für öffentliche Verkehrsmittel nicht überschreiten.

Begründung:
Damit wird Menschen mit geringem Einkommen die soziale Teilnahme und Teilhabe innerhalb der Stadt Mannheim und über die Stadtgrenzen hinaus ermöglicht, etwa beim Weg zu Behörden, medizinischen Einrichtungen, Jobbewerbungen, kulturellen Veranstaltungen, Familienbesuchen etc.

Neugründung des Bündnisses “Reichtum verteilen – ein gerechtes Land für alle”

Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen unterstützt das neue
bundesweite Bündnis „Reichtum verteilen – ein gerechtes Land für alle“

Das seit 2012 aktive Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen begrüßt die aktuelle Neugründung des bundesweiten Bündnisses „Reichtum verteilen – ein gerechtes Land für alle“, ist dem Bündnis als Unterstützer beigetreten und wird künftig mit ihm kooperieren – wie auch zahlreiche andere, seit mehreren Jahren existierende regionale und lokale Bündnisse zum Thema UmFAIRteilen, darunter in Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Freiburg, Schwäbisch-Hall, Osnabrück sowie das Netzwerk UmFAIRteilen in Nordrhein-Westfalen.

Bereits im Sommer 2012 hatten sich mehr als 26 Organisationen auf Bundesebene zum Bündnis UmFAIRteilen zusammengeschlossen – von Gewerkschaften bis zu Sozialverbänden, von Umweltorganisationen bis zu Zusammenschlüssen von Studenten und Migrantenverbänden.

Das Mannheimer Bündnis hat diese Arbeit mit vielen Aktionen und Veranstaltungen bis heute fortgesetzt. Wir freuen uns, dass jetzt bundesweit ein sehr breites Bündnis die selbst von konservativen Wirtschaftsinstituten kritisierte katastrophale Vermögensverteilung in Deutschland thematisiert und im Februar 2017 einen Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf vorlegen wird, um die Forderung „Reichtum verteilen – ein gerechtes Land für alle“ öffentlich auf die Tagesordnung zu setzen.

Im Folgenden bringen wir einen kurzen Auszug aus der gemeinsamen Berliner Pressemitteilung des bundesweiten Bündnisses „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“ vom 18. Januar 2017.

Breites Bündnis kritisiert „obszöne“ Vermögensverteilung in Deutschland und kündigt Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf an

Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend fordert ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen in dem gemeinsamen Aufruf “Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!” Zum Bündnis gehören neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auch die Nationale Armutskonferenz und der Deutsche Mieterbund sowie über 20 weitere bundesweit aktive Organisationen und Initiativen aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen [darunter auch BUND, die Tafeln, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt]. Das Bündnis wirbt für eine “neue, gerechtere Politik” und fordert die stärkere Besteuerung großer Vermögen, Einkommen und Erbschaften zur Finanzierung des vorgeschlagenen Maßnahmenpaketes. Das Bündnis kündigt einen Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf für Mitte Februar an und lädt alle Interessierten ein, sich am Aufbau eines breiten Netzwerkes zu beteiligen und mit eigenen Aktionen einzubringen.

Einzelpersonen und Organisationen können sich auf der Website des Bündnisses ab sofort als Unterstützer/innen registrieren lassen. Die Website enthält auch die vollständige Presseerklärung vom 17. Januar, den gemeinsamen Aufruf des Bündnisses, die Liste der Gründer und Unterstützer des Bündnisses sowie weitere Informationen, siehe: www.reichtum-umverteilen.de

Rückblick: Veranstaltung „Vom Anfang und Ende des Kapitalismus“ mit Ulrike Herrmann

Ulrike Herrmann am 10.11.2016 im Forum
Foto: Kurt Wiessner

Große Resonanz fand mit circa 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Veranstaltung des Mannheimer Bündnisses UmFAIRteilen mit der TAZ-Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann am 10. November im Jugendkulturzentrum FORUM Mannheim. Unterstützt wurde die Veranstaltung – moderiert von Einhart Klucke (ver.di Rein-Neckar; Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen – von DGB Kreisvorstand Mannheim/Rhein-Neckar, IG Metall Mannheim, ver.di Bezirk Rhein-Neckar, Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, attac Mannheim, DIDF Demokratische Arbeitervereine Mannheim und dem Jugendkulturzentrum Forum Mannheim.

Ulrike Herrmann stellte in ihrem durchweg spannenden Vortrag vor allem ökonomische und sozialpolitische Analysen und Thesen vor, die sie auch in ihren TAZ-Kolumnen und den Büchern „Der Sieg des Kapitals: Wie der Reichtum in die Welt kam“ (2013) und „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“ (2016) publiziert hat. Breiten Raum nahmen dabei Themenkomplexe wie die Geschichte des Kapitalismus, dessen Entwicklung zum von Krisen geschüttelten Finanzkapitalismus und die Kritik der vorherrschenden, von neo-liberalen „Glaubenssätzen“ geprägten Nationalökonomie ein. („Gelehrt wird immer noch das irreale Modell einer ausgleichenden, harmonisierenden ´Marktwirtschaft`. Aber was wir heute erleben, ist die Pervertierung des Kapitalismus… Wir fahren vor eine Wand, aber niemand erforscht den Bremsweg.“)

Ulrike Herrmann am 10.11.2016 im Forum
Foto: Kurt Wiessner

Als notwendige erste Maßnahmen für einen solchen „Bremsweg“ nannte Herrmann unter anderem staatliche Interventionen und Investitionen in die soziale Infrastruktur statt der „Schwarzen Null“, Erhebung von Vermögenssteuern zur Finanzierung solcher Projekte, ein Wachstum der Reallöhne, keine Privatisierung der Altersfürsorge, Erhebung einer Finanztransaktionssteuer.

Nach Herrmann hat der Kapitalismus in seiner jetzigen Form keine Zukunft und muss am eigenen Drang und Zwang zu permanentem Wachstum bei endlichen Ressourcen irgendwann scheitern. Allerdings hat (selbstverständlich) auch sie keine fertige Antwort darauf, wie und in welcher Richtung sich die Transformation in ein anderes System – das „Ende des Kapitalismus“ – vollziehen könnte, und wie man darauf in einer Demokratie, die eine Mehrheit in der Gesellschaft braucht, so hinarbeiten kann, dass ein „friedlicher Übergang“ durch Konsens möglich wird.

In ihrem Buch „Der Sieg des Kapitals“ (ähnlich in ihrem Vortrag) heißt es dazu: „Es wird sich ein neues System herausbilden, das heute noch nicht zu erkennen ist. Aber es wird seine Zeitgenossen genauso überraschen, wie es der Kapitalismus tat, als er 1760 im Nordwesten Englands entstand. Niemand hat ihn erwartet, niemand hat ihn geplant – und trotzdem gibt es ihn. Es gehört zu den faszinierenden Eigenschaften des Menschen, dass er seine eigenen Kulturleistungen weder vorhersieht noch gänzlich versteht. Wo der Mensch ist, ist das Ende offen.“

Vor allem dieser letzte Teil ihres Vortrags war Gegenstand der lebhaften und teilweise kontroversen abschließenden Diskussion. Denn viele VeranstaltungsteilnehmerInnen waren und sind derzeit unmittelbar von der Willkür internationaler Konzerne und drohenden oder schon vollzogenen Massenentlassungen betroffen und täglich mit der konkreten Gegenwehr gegen den „Sieg des Kapitals“ beschäftigt. Da scheint die Vorstellung von Konsens und einem sanften Ende des jetzigen Systems sehr weit weg.

Usch Kiausch – Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen

Steuerflüchtlingsadventskalender 2016

Adventskalender 2016

umfairteilen Schwäbisch Hall
Zum Advent hat die umFairteilen-Initiative Schwäbisch Hall einen Adventskalender zum Thema Steuerflucht erstellt. Jeden Tag vom 1. bis 24. Dezember ist ein Türchen zu öffnen und eine neue Überraschung mit interessanten Inhalten zu entdecken.

Dazu gibt es noch ein Preisrätsel und einen Preis zu gewinnen. Hinter jedem Kalendertürchen verbergen sich 1 oder 2 Buchstaben. Alles was Sie tun müssen, ist sie zu sammeln und sinnvoll zusammen zu setzen. Viel Spaß beim Lösen.

Hier geht es zum Adventskalender auf www.reich-und-arm.eu

Veranstaltung am 10.11.16: „Vom Anfang und Ende des Kapitalismus“

Vortrag und Diskussion mit Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung (TAZ)

Donnerstag, 10. November 2016, von 19.30 bis 21.30 Uhr
im Großen Saal des Mannheimer Jugendkulturzentrums Forum

Ulrike Herrmann am 26.4.2009 im Presseclub
Unter dem Titel „Vom Anfang und Ende des Kapitalismus“ wird Ulrike Herrmann ökonomische und sozialpolitische Analysen und Thesen vorstellen, die sie u.a. auch in ihren Kolumnen und dem Buch „Der Sieg des Kapitals: Wie der Reichtum in die Welt kam“ (2013) publiziert hat. Drei Finanzkrisen in nur zehn Jahren: Der Kapitalismus tritt in eine neue Phase ein. Ulrike Herrmann erklärt, warum Geld nicht reich macht, warum Geld nicht das Gleiche wie Kapital ist, warum wir nicht in einer Marktwirtschaft leben, die Globalisierung nicht neu ist – und der Kapitalismus zusammenbrechen wird.

Wir freuen uns auf eine spannende und lebendige Diskussion im Anschluss.

Eine Veranstaltung des Mannheimer Bündnisses UmFAIRteilen, unterstützt von attac Mannheim, DGB (Kreisvorstand Mannheim / Rhein-Neckar), IG Metall Mannheim, ver.di (Bezirk Rhein-Neckar), Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine) und Jugendkulturzentrum Forum Mannheim.

Einlass: 18:30 Uhr Für Snacks und Getränke ist gesorgt.

Veranstaltung am 26.10.16: Mehr Steuergerechtigkeit in Europa – Wie trocknen wir die Steueroasen aus?

Vortrag und Diskussion mit Sven Giegold – Mitglied des Europäischen Parlaments (GRÜNE) und finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion.

Mittwoch, 26. Oktober 2016, 19:30 bis 21:30 Uhr
ver.di-Haus Ludwigshafen, Kaiser-Wilhelm Str. 7

Steueroasen gibt es überall, auch innerhalb der EU. Luxleaks hat die Schlupflöcher offengelegt, mit denen die EU-Mitgliedsstaaten zur Steuervermeidung im großen Stil einladen und die raffinierten Steuersparpraktiken von grenzüberschreitend tätigen Unternehmen aufgedeckt.

Steuerflucht und Steuerhinterziehung tragen zur öffentlichen Armut bei. Würden diese Steuern bezahlt, hätte die öffentliche Hand genügend Mittel für Bildung, Kultur, Soziales, Infrastruktur und Armutsbekämpfung.

Auch deutsche Konzerne wie die BASF nutzen über ihre Tochtergesellschaften die massiven Lücken in den Steuergesetzen zur Steuervermeidung, indem über konzerninterne Verrechnung Kosten in Länder mit hohen Steuern und Gewinne in Länder mit niedrigen oder gar keinen Steuern verschoben werden.

Sven Giegold
Sven Giegold befasst sich seit Jahren mit den Themen Banken- und Finanzregulierung, Steuervermeidungspraktiken multinationaler Konzerne, Steueroasen und Steuergerechtigkeit. Er ist Mitglied im Sonderausschuss gegen Steuervermeidung des EU-Parlaments und Mitinitiator entsprechender Gesetzesinitiativen auf EU-Ebene.

Hier der Veranstaltungs-Flyer zum Ausdrucken

Veranstalter: attac Ludwigshafen in Kooperation mit attac Mannheim, Eine-Welt-Forum Mannheim, Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen

Veranstaltung am 04.07.16: Ein Wirtschaftssystem für das EINE Prozent?

Vortrag und Diskussion mit Dr. Jörg Nowak, Oxfam

Montag, 4. Juli 2016, 19.30 Uhr, Eintritt frei
(Achtung: geänderter Ort!)
Jugendkulturzentrum FORUM Neckarpromenade 46 (MA-Neckarstadt-Ost)

Weltweit wächst die Kluft zwischen Arm und Reich noch viel schneller als erwartet: Vor einem Jahr prognostizierte die unabhängige Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam, im Jahr 2016 werde das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent zusammen. Tatsächlich wurde diese Schwelle bereits 2015 erreicht.

Dies geht aus der Studie „Ein Wirtschaftssystem für die Superreichen“ hervor, die Oxfam Anfang 2016 im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos veröffentlichte. Ein anderes Zahlenbeispiel: Die reichsten 62 Personen des Planeten besitzen zusammen 1,76 Billionen Dollar – ebenso viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, rund 3,6 Milliarden Menschen.

Über gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Ursachen dieser skandalösen Entwicklung, deren Folgen und Möglichkeiten, global den Kampf gegen die extreme soziale Ungleichheit aufzunehmen, diskutiert und referiert Dr. Jörg Nowak, Analyst für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland e.V.

Hier der Flyer zum Ausdrucken

Veranstalter:
Oxfam Deutschland e.V, Mannheimer Bündnis UmFAIRteilen, Eine-Welt-Forum Mannheim e.V., attac Mannheim

Positionspapier und Forderungen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg

Bündnis umFairteilen Mannheim fordert Verteilungsgerechtigkeit

Das Mannheimer Bündnis umFairteilen hat Ende Januar 2016 ein Positionspapier zu den bevorstehenden Landtagswahlen vorgelegt. Darin enthalten ist auch eine erklärende Analyse zu der seit Jahrzehnten andauernden Umverteilungs- und Privatisierungspolitik und deren Folgen in Bezug auf sozialen Ausschluss und Entrechtung.

Ziel des Flyers ist es, die Hintergründe der systematischen Abwärtsspirale und des unverhältnismässigen Reichtums aufzuzeigen und konkrete Forderungen aufzustellen.

Wir appellieren an die Parteien, sich für Verteilungsgerechtigkeit und gegen soziale Ausgrenzung einzusetzen.
Wir appellieren an die Wähler, ihre Stimme einer der demokratischen Parteien, die sich für diese Ziele einsetzen, zu geben.

Hier der Flyer zum Ausdruck als Faltblatt.
Der Flyer ist so gedacht, dass man ihn in Booklet-Form doppelseitig auf A4 ausdrucken und dann in der Mitte falten kann. Beim Ausdruck: Bindung an KURZER Kante wählen.

Dokumentation zur Konferenz “Kinderarmut in einem reichen Land – die Situation in Mannheim”

Als Grundlage für weitere Diskussionen mit allen an der Konferenz Beteiligten und den Verantwortlichen der Stadt sowie als konkreter Schritt zu einem koordinierten Vorgehen bei der Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts der Stadt Mannheim haben wir eine schriftliche Dokumentation der Konferenz erstellt.
Diese liegt vor:

Folgende Zusatz-Materialien bei der Konferenz sind nicht in der Dokumentation enthalten und stehen hier ergänzend zur Verfügung:

Konferenz “Kinderarmut in einem reichen Land – die Situation in Mannheim”

Am 11. April 2015 fand in Mannheim im Jugendkulturzentrum Forum unsere offene Konferenz zum Thema “Kinderarmut in einem reichen Land – die Situation in Mannheim” statt.

Im Mai 2015 haben wir die schriftliche Dokumentation zur Konferenz vorgelegt. Sie zielt darauf ab, eine Grundlage für weitere Diskussionen mit allen Interessierten und Akteuren und den Verantwortlichen der Stadt zu schaffen – als konkreter Schritt zu einem koordinierten Vorgehen bei der Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht der Stadt Mannheim.

Informationen zu Zielen und Details zu unserer Konferenz sind in unserer
Einladung zur Konferenz beschrieben.

Wir freuen uns über die große Resonanz, die diese Konferenz mit fast 90 TeilnehmerInnen gefunden hat. Wie aktuelle wirtschafts- und sozialpolitische Analysen zeigen, ist das Thema Umverteilen brisanter denn je. Während der Reichtum enorm zunimmt, werden immer größere Bevölkerungsgruppen in unserem Land sozial abgehängt und fallen unter die Armutsgrenze. Zur Bekämpfung der Armut ist nicht nur ein Umdenken auf Bundesebene, sondern Schritte dazu können und müssen auch auf kommunaler Ebene eingeleitet werden. Eine Voraussetzung dafür ist unserer Auffassung nach die Erarbeitung einer aktuellen Bestandsaufnahme in Form eines “Armuts- und Reichtumsberichts der Stadt Mannheim”, damit auf einer solchen Grundlage konkrete städtische Maßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern eingeleitet werden können. Dafür die ersten Weichen zu stellen, war ein wichtiges Ziel unserer Konferenz.